Türkenfeindschaft und Rechtsextremismus schaffen Deutschland ab

Türkenfeindschaft und Rechtsextremismus schaffen Deutschland ab

 

In Deutschland sind Neonazis, ihre Helfer und Helfershelfer jahrelang scheinbar unerkannt und mordend durch die gesamte Republik gezogen. Wer sind die Verantwortlichen dafür, dass jahrelang ein politisch-rechtsextremistischer Hintergrund ausgeschlossen wurde, dass es sich um vermeintliche „Einzeltaten“ handelte und dass die Opfer samt ihrer Angehörigen doppelt bestraft wurden, indem öffentlich der Verdacht geäußert wurde, sie seien in kriminelle Geschäfte verwickelt und hätten Verbindungen zur „Mafia“, „Drogenszene“, „Wettanbietern“ usw. Auch die harmlose Bezeichnung der kaltblütigen Bluttaten als „Dönermorde“ lässt nichts Gutes erahnen und diffamiert die Opfer auch nach ihrem Tod. Man stelle sich vor, dass im Ausland eine Mordtat an Deutschen von der „Soko Kartoffel“ untersucht wird und die Taten als „Sauerkraut- oder Grünkohlmorde“ bezeichnet werden. Gäbe es eine größere Geschmacklosigkeit? Die Medien in unserem Land haben scheinbar alle Bezeichnungen und Versionen der Behörden unkritisch und unreflektiert übernommen. Diese Art „Gleichschaltung der Medien“ gab es zuletzt zu Zeiten von Hitler und vor allem Goebbels im Nazideutschland des „Dritten Reiches“.

Dass in diesem Land eine ernste Gefahr von Nazis ausgeht, soll, wie jetzt in fast allen Zeitungen berichtet wird, lange Zeit für Politik, Sicherheitsbehörden und Justiz ein Tabu gewesen sein. Zahlreiche Studien (u.a. FES-Studie: „Die Mitte in der Krise“) verweisen darauf, dass rechtsextreme Einstellungen in allen Schichten der Gesellschaft und – besonders gravierend – immer mehr in der Mitte vertreten sind. Mitverantwortlich für diesen Zustand sind u.a. die Debatten, die nach dem Ende des Kommunismus, quasi dann, als ein „neuer Feind“ benötigt wurde, aufflammten. Sie mündeten zunächst dahin, dass in den 90ern in Sachsen-Hoyerswerda, Rostock, Mölln und Solingen Häuser angesteckt und zahlreiche Menschen ermordet wurden. Vor dem Hintergrund der jetzigen Enthüllungen muss auch der Brand in Ludwigshafen in einem Mehrfamilienhaus mit neun türkischen Todesopfern im Jahr 2008 erneut untersucht werden.

Durch die erhitzten Diskussionen nach dem 11. September 2001 verstärkte sich der Hass auf Einwanderer, Türken und Muslime spürbar. Das Buch von Thilo Sarrazin, die Forderung des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, die Einwanderung von Menschen aus „fremden Kulturen“ – womit Türken und Araber gemeint waren – zu verhindern oder die plumpe Äußerung  des Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU), dass der Islam nicht zu Deutschland gehöre, trugen ebenso dazu bei, dass die kritische Stimmung gegenüber Migranten immer mehr in die Mitte der Gesellschaft vordringen konnte. Besonders verantwortungslos war jedoch, als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Kollegen Seehofer im vorigen Jahr, den Multikulturalismus in Deutschland für „absolut gescheitert“ und „tot“ erklärten. Insbesondere die Familien der Opfer stellen die Frage, wie vertrauenswürdig unter diesen Umständen die verbale Abgrenzung einiger Politiker zu den Rechtsradikalen ist, die sie nun angemessen als „Schande für Deutschland“ bezeichnen. Den verbalen Bekenntnissen müssen nun Taten folgen. Denn seit Jahren werden Aufklärungsprogramme, Mittel für zivilgesellschaftliche Organisationen und die Jugendarbeit im Kampf gegen Rechtsradikalismus gekürzt, so auch für das Jahr 2012. Hier möchte die Regierung wieder zwei Millionen Euro einsparen. Diese Politik muss revidiert werden. Im Fokus des Betrachters steht zunehmend auch die Familienministerin Kristina Schröder (CDU). Der Chefredakteur des Internetportals „Migazin“, Ekrem ?enol, weist darauf hin, dass die Etablierung des Begriffs „Deutschenfeindlichkeit“ unter Ausländern zu den ersten Amtshandlungen der Ministerin zählte und führt weiter aus: „Nicht nur die Nichtbeachtung von Rechtsextremismus bestärkt die Täter in ihrem Handeln, sondern auch die Schaffung von Feindbildern, die auch mal als ‚zu viele kriminelle Ausländer‘, mal als ‚Integrationsverweigerer‘, mal als ‚Sozialschmarotzer‘ usw. bezeichnet werden“. Außerdem wirft der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, der Ministerin vor, sie  behindere durch neue Verordnungen in der Finanzmittelvergabe den Kampf gegen den Rechtsextremismus. Nicht nur den „Konservativen“ aus der CDU und CSU, sondern auch der SPD (siehe Sarrazin etc.) und anderen Organisationen ist es wohl lieber, wenn der Feind „links“ steht. ?enol erkennt daher „ohne erkennbaren Grund eine deutliche Verschiebung der Prioritäten von rechts nach links“ in den Verfassungsschutzberichten. Er beklagt zudem, dass hetzpropagandatreibende Internetportale wie „Politically Incorrect“ (PI-News) „mit dreisten Begründungen nicht einmal beobachtet“ werden.

Beängstigend ist ferner, dass in demokratischen Volksparteien wie der CDU stadtbekannte Rechtsextremisten aktiv sind. Die Zeitung „Bild“, die oft für ihre populistisch-reißerische Berichterstattung kritisiert wird, titelt: „Skandal in Hessen. CDU-Politiker als Neonazi aktiv“. Es geht um den Schriftführer des CDU-Stadtbezirksverbands Kassel-Nord, Daniel Budzynski. Er soll Mitglied der rechtsextremen Organisation „Freier Widerstand Kassel“ sein und im Internet sowie auf seiner Facebook-Seite Naziparolen verbreitet haben. Sind solche Neonazis Einzelfälle in der CDU? Immer wieder hört man davon, dass es in den Reihen der Unionsparteien Neonazis gibt. Manche bleiben in der Partei. Andere Mitglieder und Abgeordnete der CDU dagegen, wie der Berliner René Stadtkewitz, verlassen die CDU und gründen rechtspopulistische Parteien wie „Die Freiheit“. Liegt es, dass in den Reihen der CDU/CSU Neonazis gibt, daran, dass der einstige CSU-Chef Franz-Josef Strauß(†) und auch CDU-Chefin Angela Merkel offen bekannten, es dürfe rechts von der Union keine Partei in Deutschland geben? Zum Glück gibt es in der Union aber auch Menschen wie Christian Wulff, Armin Laschet, Rita Süssmuth und Alois Glück. Diese Personen machen die Union bunter und hauchen ihr Leben ein. Sie stehen für die Offenheit und den Respekt gegenüber den Einwanderern in Deutschland.

2010 gab es in Deutschland im Schnitt täglich drei Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund. Die Zahl der Todesopfer durch Rechtsextreme und rassistische Gewalt ist in den letzten 20 Jahren auf 182 gestiegen. Die Regierung dagegen zählte lediglich 47 Opfer. Da stellt sich die Frage, wie Politik, staatliche Behörden, Staatsanwaltschaft und Polizei mit rechtsextremer Gewalt umgehen. Entsteht diese große Abweichung dadurch, dass Fälle, in denen Justiz, Polizei und Kriminalämter Vorgänge als normale Kriminalität einstufen, diese aber in Wirklichkeit rechtsextreme und rassistische Hintergründe haben? Das Vertrauen gegenüber dem Rechtsstaat hat durch diese „Staatsaffäre“, „Geheimdienstaffäre“ oder wie sie im Moment sonst genannt wird, Schaden genommen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht von einem „Skandal, der sich ausweitet“ und fordert die Neustrukturierung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands. Selbst Hans-Peter Uhl von der konservativen CSU, der im Visier der Neonazis gestanden haben soll, meint, dass diese Affäre sich zu einem „Verfassungsschutzproblem“ entwickeln könne. Unterschätzte der deutsche Inlandsnachrichtendienst die Rechtsextremisten? Oder ist die Situation noch schlimmer? Denn die Ämter, die den Innenministerien unterstehen, befinden sich im Verdacht, über die Täter informiert, aber dennoch passiv geblieben zu sein. Im Klartext hieße das: Einige wussten zwar Bescheid, haben die Polizei aber nicht informiert und ermutigt, die Täter festzunehmen. Wenn das stimmt, hätten wir es mit einem noch nie in der Geschichte der jungen Bundesrepublik da gewesenen Staatsskandals zu tun.

Außerdem muss aufgeklärt werden, unter welchen dubiosen Umständen die beiden Terroristen „Selbstmord“ begangen. War es wirklich ein Selbstmord? Interessant ist auch die Frage, ob und wenn ja, welche Gemeinsamkeiten es bei den türkischen Opfern gab. Kann man von einer systematischen Ermordung ausgehen oder wurden die Opfer „willkürlich“ ausgesucht? Die Einwanderer und die deutsche Öffentlichkeit werden aber auch die Fragen interessieren, wer an der Erstellung der ominösen Todesliste mit den 10.000 Personen, von denen der größte Teil Türken oder türkischer Herkunft sein sollen, beteiligt gewesen ist. Welche Personen, Gruppen oder Einrichtungen könnten Interesse daran gehabt haben, dass Menschen wie O?uz Üçüncü, Prof. Faruk ?en oder Tayfun Keltek liquidiert werden sollten. Sogar Fussballvereinsmitglieder und der stellvertretende Vorsitzende der ATIB (Union der Türkisch-Islamischen Kulturvereine in Europa), Mahmut A?kar, stehen auf dieser Todesliste. Wieso eigentlich? Weil Herr A?kar Bücher veröffentlicht und Kommentare in verschiedenen Zeitungen publiziert? Weil er ein Multiplikator der türkischen Community ist und weil „bestimmte Kreise“ sich durch seine Werke und Aufsätze „berührt“ fühl(t)en? Woher kennen irgendwelche untergetauchten Nazis in Thüringen den Namen „A?kar“? Woher sollen sie etwa 10.000 wichtigste Persönlichkeiten der türkischen und muslimischen Community kennen? Haben sie überhaupt jemals auch nur zwei der Namen aus dieser Liste gehört? Oder haben an der Erstellung dieser Liste etwa andere „professionelle Helfer“ mitgewirkt? Wer könnte das Buch von Thilo Sarrazin „in Auftrag“ gegeben haben und es tatkräftig unterstützt bzw. „unterstützen lassen“ haben? Welche Personen, Gruppen oder Organisationen könnten „Islamkritikerinnen“ wie Necla Kelek offen oder verdeckt unterstützt und gegen die Mehrheitsmuslime positioniert haben? Welche Strukturen hatten Interesse daran und standen hinter dem Rücktritt und der „Verbannung“ des Vorsitzenden der Stiftung „Zentrum für Türkeistudien“ (ZfT)? Diese Fragen verdienen eine nähere und vor allem neue Bewertung und Erforschung.

Wie in anderen Ländern gibt es auch in Deutschland einen „tiefen Staat“, dem alles zuzutrauen ist. Reinhard Müller von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) meint dazu, dass dieser besagte Staat durch „seine Diener“ handle, die „gelegentlich auch unfähig, eitel, überfordert, korrupt, gefällig und brutal“ seien können. Dazu ergänzt Heribert Prantl von der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ): „[…]seitdem klar geworden ist, dass also die Verfassungsschutzberichte seit 15 Jahren falsch sind; seitdem die Innenpolitiker bekennen müssen, dass die Folgerungen, die sie auf dieser Basis gemacht haben, nicht tragfähig waren, seitdem jeden Tag neue Fehlleistungen des Verfassungsschutzes bekannt werden und immer neue Details über die Distanzlosigkeit, die zwischen einzelnen Verfassungsschützern und Rechtsextremisten herrscht – seitdem mag man sich verzweifelt fragen, ob womöglich nicht nur die NPD, sondern auch der Verfassungsschutz verboten werden sollte. […] Die Ermittlungen können eine Staatskrise zur Folge haben – zumal dann, wenn sich ergibt, dass es gegen Rechtsextremisten eine heimliche Linie der Schonung und Nachsicht gegeben haben sollte. Immer mehr Menschen fragen sich, wer denn die Verfassung vor dem Verfassungsschutz schützt, der mit Akribie und Eifer kritische Demokraten observiert, aber gewalttätige Neonazis in Ruhe lässt oder als V-Leute beschäftigt.“

Gibt es „Rechtsterrorismus“ in Deutschland? Der Begriff ist derzeit in aller Munde. Der Verdacht, dass dabei ein fließender Übergang zu einem „quasi-staatlichen, politischen Terrorismus“ existieren könnte, verunsichert die Öffentlichkeit und damit auch die Einwanderer enorm. Angesichts dessen müssen nachhaltige Konsequenzen aus dieser Affäre gezogen werden. Die Hintergründe dieses „Staatsskandals“ müssen restlos – und nicht hinter verschlossenen Türen – aufgeklärt werden. Politik, Sicherheitsbehörden, Justiz, Bevölkerung und Medien, alle sind gefragt, dass sich solch brutale Terrorakte – (ob mit oder ohne Wissen von Teilen der Behörden) nie mehr wiederholen. Folgerichtig fordert Jörg Zierke, seit 2004 Präsident des Bundeskriminalamts (BKA): „Alles muss auf den Prüfstand“. Heinz Fromm, Chef des Bundesverfassungsschutzes (BfV) spricht von einer „Niederlage für die Sicherheitsbehörden“. Wir benötigen, wie zahlreiche kritische Politiker fordern, eine Veränderung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands, die noch in der Zeit des Kalten Krieges festzustecken scheint. Eine „tief greifende Veränderung in der Organisation, beim Personal und im Geist“ der Behörden wäre jetzt nach Heinrich Wefing von der Wochenzeitung „Die Zeit“, die richtige Konsequenz. Beschämend ist, dass niemand, weder aus der Politik noch von den Behörden, daran denkt, die Verantwortung zu übernehmen und zurücktritt. Auch die parlamentarischen Kontrollgremien (PKG’s) müssen anerkennen, noch effektiver als bisher ihrer Aufgabe nachzugehen und die Nachrichtendienste stärker zu überwachen. Falls keine Lehren aus dieser „Affäre“ gezogen werden, befinden sich unser Rechtsstaat und damit unsere freiheitlich demokratische Grundordnung in Gefahr. Getreu dem rechtsstaatlichen Grundsatz „Keine Freiheit für die Feinde der Freiheit“ dürfen kriminelle Elemente – egal wo sie sich befinden oder eingenistet haben – keine Chance bekommen, unseren Rechtsstaat zu zersetzen. Das sind wir unserer wehrhaften Demokratie und den friedliebenden Menschen schuldig.

Darüber hinaus ist im Moment nicht die Zeit für eine Diskussion über ein erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD. Dies sollte mit kühlem Kopf, wohl überlegt und mit zeitlichem Abstand zu dieser „Geheimdienstaffäre“ stattfinden. Ansonsten macht man sich erneut verdächtig, von eigenen Fehlern und dem eigentlichen Skandal abzulenken.

In Anlehnung auf den Titel des Sarrazin-Buches („Deutschland schafft sich ab“) darf vielmehr davon ausgegangen werden, dass nicht die „blöden und minder intelligenten Ausländer“ Deutschland abschaffen, sondern dass Neonazis und Rechtsextremisten Deutschland abschaffen. Also: Rechtsradikalismus schafft Deutschland ab. Bestimmte, illegale Elemente des „tiefen Staates“ schaffen Deutschland ab. Freiheitsfeindlichkeit schafft Deutschland ab. – Demokratiefeindlichkeit schafft Deutschland ab. Türkenfeindlichkeit schafft Deutschland ab. Muslimfeindlichkeit schafft Deutschland ab. Antimuslimischer Rassismus schafft Deutschland ab. Islamophobie schafft Deutschland ab. Kurz: Intoleranter, hasserfüllter, homogenitätseifriger, pluralitätsfeindlicher, faschistischer und ethnonationalistischer Rassismus schafft Deutschland ab.

Nach den rassistisch motivierten Morden ist es den Familien der Opfer gegenüber eine Beleidigung par excellence, sie mit lächerlichen 10.000 EURO entschädigen zu wollen. Diese heimtückischen und immer noch tief verschleierten Morde müssen sowohl zivilrechtlich als auch strafrechtlich vor nationalen-, europäischen-, und wenn nötig, internationalen Gerichtshöfen untersucht werden.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde in Deutschland – auch auf Druck der Alliierten – eine Entnazifizierung des gesamten öffentlich-rechtlichen Gebiets durchgeführt. Zahlreiche Behörden wurden von Nazis gesäubert. Es scheint, dass diese Säuberung nicht ausreichend ausgeführt worden ist. Viele Altnazis und deren neue Erben konnten es schaffen, ihre Ämter zu behalten oder neu zu besetzen. Daher muss ein erneuter Anlauf unternommen werden, auch heute, knapp 65 Jahre nach dem Krieg, sowohl nichtstaatliche als auch staatliche Behörden, Parteien, zivilgesellschaftliche Vereine (z.B. Schützenvereine) und Organisationen zu entnazifizieren. Unser Bundespräsident sprach in einer wichtigen Rede von der „Bunten Republik Deutschland“. Damit diese Republik auch in Zukunft weiterhin bunt bleibt, muss unser Deutschland, muss unsere freiheitlich-demokratische Werteordnung geschützt werden. Ansonsten besteht die Gefahr, dass aus der „Bunten Republik Deutschland“ eine „Braune Republik Deutschland“ mutieren könnte. Dies zu unterbinden ist die Aufgabe  jeder Bürgerin und jedes Bürgers unseres Landes. Ganz gleich, ob Einwanderer oder ethnischer Deutscher. Denn WIR ALLE sind DEUTSCHLAND.

 

Yasin Ba?

Yasin.Bas@gmx.de

Publiziert in der Ayasofya 38, 2012

 

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